Bleibt es bei 336 Kindergartenplätze für Kinder unter drei Jahren?

Auf der Bilanzpressekonferenz des Deutschen Städte und Gemeindebundes (DStGb) in Berlin zeichnet der Präsident Christian Schramm ein düsteres Bild von der zukünftigen Finanzsituation der Städte und Gemeinden in Deutschland: „Die Kommunen werden gezwungen, die Leistungen für die Bürger weiter einzuschränken, die Investitionen zurückzufahren und die Verschuldung zu erhöhen.“. Für 2010 erwartet der kommunale Spitzenverband ein Haushaltsdefizit von 12 Milliarden € und vermutet bis 2013 ein Anwachsen auf 50 Milliarden €. Bei dem Anblick eines solchen Schuldenberges haben bereits einige Kommunen Kletterseile und Kletterhaken eingepackt, um den Berg zu erklimmen. Auf den Pfad nach oben suchen sie nach Einsparpotential und zusätzliche Einnahmequellen. So haben bereits einige Städte und Gemeinden für 2010 Gebührenerhöhungen verkündet. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des DStGb, geht noch weiter und sagt, dass die Kommunen nicht in der Lage sein werden, den Rechtsanspruch für einen Kindergartenplatz für Kinder unter drei Jahren bis 2013 zu gewährleisten.

Mit zur kommunalen Verschuldung beitragen wird das Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Es wurde im Dezember 2009 vom Deutschen Bundestag verabschiedete, dem auch Karl Schiewerling (CDU) zugestimmt hat. Doch was für Bürger und Unternehmen ein Mehr durch die Steuerentlastung bedeutet, wird zum Teil den Kommunen in den Kassen fehlen.

Auf der Ratssitzung am 17.12.2009 hat Coesfelds Bürgermeister Heinz Öhmann in seiner Rede „… sich aus der Krise arbeiten“ den Haushaltsplan 2010 vorgestellt. 1,875 Millionen € will die Stadt im laufenden Jahr in die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege investieren. 150 Kinder unter drei Jahren können im Kindergartenjahr 2010/2011 in den 16 Kindertageseinrichtungen einen Platz finden. Mit einem Finanzvolumen von rund 4 Millionen € will die Stadt bis 2013 für 32% der Kinder ab einem Jahr (336 Plätze) eine Unterbringungsmöglichkeit schaffen.

Kann die Stadt Coesfeld, mit Blick auf das aktuelle Finanzbild, dieses Ziel erreichen? Und wenn ja, werden Coesfelder Familien mit einer Erhöhung der Elternbeiträge rechnen müssen, wie es Herr Landsberg vom DStGb fordert?

Ein Kindergartenkind rechnet mit dem Zahlenbrett

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