Kategorie: Lokalpolitik

„Wir haben auch eine moralische Verpflichtung“

Große Resonanz bei der Bürgerversammlung in Lette

Flüchtling sucht Kontakt

Flüchtlinge brauchen vielfältige Kontaktmöglichkeiten. Die Coesfelder zeichnen sich durch eine große Hilfsbereitschaft aus. (Foto hlm)

Lette, 16.03.16 (hlm). Mit dem Satz „Wir haben nicht nur eine gesetzliche, sondern auch eine moralische Verpflichtung“, begrüßte Bürgermeister Heinz Öhmann das volle Foyer in der Kardinal-von-Galen-Schule. 200 aufgereihte Stühle reichten nicht. Gäste nahmen auf Bänken am Rand Platz. Alle Generationen hatten ein offenes Ohr für die geplante Errichtung der zehn Blockhäuser zur Unterbringung von bis zu 120 Flüchtlingen an der Bruchstraße. Dazu kommen noch 30 Plätze in gemieteten oder gekauften Objekten in dem Coesfelder Stadtteil.

Genutzt wurde der Abend, um mit Gerüchten aufzuräumen. Es werden nicht Heerscharen an Flüchtlingen kommen. Die Zuweisungen sind überschaubar und prozentual für jede Kommune festgelegt. Aber in Zahlen nicht klar kalkulierbar, da diese von politischen Lagen abhängig ist, auf die Coesfeld kein Einfluss hat. Bis zum Jahresende rechnet die Stadtverwaltung mit gut 1100 Flüchtlingen. 800 brauchen bis Ende Juni Plätze zum Leben. Den notwenigen Bedarf deckt die Stadt mit den sieben gemieteten, acht gekauften Objekten und dem Bau der Holzhäuser. Mit der dezentralen Verteilung will die Stadt eine Isolation der Menschen verhindern. Sie sollen mitten im gesellschaftlichen Leben stecken und daran teilhaben. Deshalb sind die Gebäude für eine Selbstversorgung ausgelegt. Das Ziel maximal 60 Menschen in eine Einrichtung unterzubringen lässt sich an manchen Stellen, wie in der Blockhaussiedlung in Lette, nicht umsetzen. „Wir kommen an die Grenze und müssen die Menschen unterbringen“, entschuldigt sich Dezernent Dr. Thomas Robers für die Notlösung. Da stellt sich die Frage, ob die Flüchtlinge Einfluss auf den Wohnungsmarkt nehmen. Öhmann sieht das nicht unmittelbar. Durch neue Mietwohnungen, die entstehen, werden ältere frei. Denn der größte Teil des Wohnungswechsels bewegt sich in Coesfeld selbst. Dass dennoch gerade im sozialen Wohnungsangebot Mangel ist, darüber ist sich die Stadtverwaltung bewusst. Robers: „Das ist ganz klar ein Thema. Da müssen wir was tun.“

Natürlich ist es eine gesellschaftliche Herausforderung den Menschen mit anderen Kulturen zu begegnen. Die Redewendung „Wie es in den Wald hineinschallt, so schallt es wieder heraus“ passt sehr gut in die Erfahrungen der Flüchtlingsinitiative. Was jetzt an Hilfe und Mitmenschlichkeit von uns investiert wird, werden wir von den Menschen langfristig zurückbekommen. Das ist ein Tenor des Abends. Für den Gründer der Betreuungsgruppe, Gerold Wilken, profitiert die Region zukünftig nicht nur von jungen Arbeits- und Fachkräften. Es sei auch eine Chance für eine kulturelle Annäherung und gegenseitigen Lernens. Wilken lobt die Letteraner für das Engagement. Zum ersten Treffen der gegründeten Betreuungsgruppe seien 20 eingeladen worden. 40 waren da. Für ihn ein klares Signal für die Hilfsbereitschaft im Ort.

 <<Wir geben nicht nur, wie bekommen auch ganz viel von den Menschen zurück.>>
Eine Letteranerin

Neben der Frage der Integration interessiert auch die finanzielle Auswirkung. Eine Bedrohung des Haushaltes sieht die Stadtverwaltung nicht. Es sei aber nicht hinzunehmen, dass die Kommunen die Finanzlast allein tragen. Pro Flüchtling fließen 10000 Euro in die Stadt. Das sei nicht ausreichend. Das Land und der Bund muss mehr in die Pflicht genommen werden, so der Bürgermeister. Da gerade das Thema Geld in der Luft ist, zerplatzt ein weiteres Gerücht. Ein Asylbewerber schwimmt nicht in Geld. Ein Erwachsener erhält monatlichen 330 Euro. Das ist weniger als der Hartz IV-Satz. Davon muss er seinen Lebensunterhalt bestreiten. Eigentlich müsste der Flüchtling sogar eine Haftpflichtversicherung davon bezahlen. Denn über die Stadt sind die Asylbewerber nicht versichert, bestätigt Dezernent Dr. Thomas Robers auf Nachfrage.

<<Die Flüchtlinge sind freundliche und liebenswerte Menschen.>>
Christoph Schlütermann (DRK)

Einen Garantiestempel, dass das Zusammenleben in den Unterkünften konfliktfrei verläuft, kann es nicht geben. Leben auf engem Raum erzeugt Stress und Druck. Mit begleitenden Maßnahmen durch geschulte Sozialarbeiter lassen sich aufkochende Konflikte wieder abkühlen. Ein solcher fester Ansprechpartner wird für Lette zur Verfügung stehen. Parallel dazu wird die Polizei regelmäßig kontrollieren, verspricht Wachleiter Werner Leimkühler. Er stellt klar, dass es durch die Flüchtlinge keine signifikante Steigerung von Straftaten gegeben habe. „Die Flüchtlinge sind freundliche und liebenswerte Menschen“, so die Erfahrung von Christoph Schlütermann (DRK). Über die Kreisgrenze hinaus begleitet die Hilfsorganisation 7000 Schutzsuchende professionell. Schlütermann lobt die große Hilfsbereitschaft der Coesfelder Bevölkerung. Gerade in kleinen Orten funktioniere der Zusammenhalt gut. Angst braucht niemand zu haben. Offenheit und Transparenz sind hilfreicher. „Informieren Sie uns, wenn es Probleme gibt“, fordert Öhmann die Zuhörer auf.

Ein treffendes Schlusswort aus dem Publikum erhält reichlich Applaus: „Wir geben nicht nur, wie bekommen auch ganz viel von den Menschen zurück.“

Ehrenamtspreise vergeben

„Dann spielen Kinder eben im Rathaus“

Verleihung des Ehrenamtspreises 2016 in Coesfeld

Die Träger des Ehrenamtpreises 2016 Bernhard Stegemann (3. l.), Wiltrud Wolfers (4. l.) und Martha Hemsing, vertreten durch Enkel Falk Hemsing (2. r.) erhielten von Christian Overhage (Sparkasse) je ein Geldpräsent für ihr Engagement. Die Moderatorin Silke Florijn (l.) geleitet den Festabend, zu dem Bürgermeister Heinz Öhmann (2. l.) in die Bürgerhalle geladen hatte. (Foto hlm)

Coesfeld, 15.03.16 (hlm). Martha Hemsing (DRK-Seniorennachmittage), Wiltrud Wolfers (Kinderhilfe Tschernobyl) und Bernhard Stegemann (Werk-AG Kardinal-von-Galen-Schule Lette) sind die Träger des Ehrenamtspreises 2016. Die Drei stehen stellvertretend für all jene Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld, die sich ehrenamtlich engagieren.

<< Es ist in Coesfeld ganz normal, dabei zu sein. >>
Dr. Thomas Bröcheler zur Inklusion
BerkelStadt ist die Initialzündung für die Stadtentwicklung, so Bürgermeister Heinz Öhmann

Bürgermeister Heinz Öhmann greift das Projekt BerkelSTADT auf. (Foto hlm)

Ein Drittel der Stühle blieb bei der Geburtstagsfeier der Stadt in der Bürgerhalle unbesetzt. Rund 200 Gäste folgten im Vorfeld der Preisverleihung den Gesprächsrunden von Moderatorin Silke Florijn mit Bürgermeister Heinz Öhmann und Dr. Thomas Bröcheler, Direktor der Stiftung Haus Hall. Öhmann nutzte das Podium, um die Bedeutung des Regionaleprojektes BerkelStadt für die gesamte Stadt herauszustellen. Der Fluss gebe die Initialzündung für die Weiterentwicklung, so die Auffassung des Stadtoberhauptes. Die Fördermittel aus dem Projekt fließen nicht allein der Umgestaltung der Berkel zu. Es gehe dabei unter anderem um die Sanierung von Schulgebäuden sowie der Aufwertung des Bahnhofsviertes und des Kapuzinerquartiers. Zur Stadtentwicklung gehört die Schaffung von Wohnraum. Auf dem Wohnungsmarkt rechnet er mit einem Plus von rund 500 Wohneinheiten. Teilweise sind diese fertiggestellt, teilweise im Bau oder Planung. Etwa 13 Prozent der Projekte obliegen der Stadtentwicklungsgesellschaft. Die Übrigen entstehen in Kooperationen, finanzieren Investoren oder sind private Objekte.

Das noch immer kein Standort für die Kindertagesstätte gefunden wurde, sorgt bei Dr. Thomas Börcheler für Kopfschütteln.

Dr. Thomas Börcheler zeigt seine Verwunderung bei der Standortdebatte für die neue Kindergarteneinrichtung. (Foto hlm)

Mit der Frage nach der Standortdiskussion der geplanten integrativen Kindertagesstätte trifft Silke Florijn bei Dr. Thomas Bröcheler einen gereizten Nerv. Er macht sich Luft. Für ihn tut sich die Stadt schwer mit der Standortfrage und setzt auf eine Entscheidung am runden Tisch Ende April. Wenn das scheitern sollte: „Dann spielen die Kinder eben im Rathaus, bis ein Standort gefunden ist“, witzelt Bröcheler.

Weiter Bilder von der Veranstaltung gibt es hier.

Berkelhaus ist Aus

Die WVA Objektanlage GmbH verkündeten das Aus für das Berkelhaus. Die Stadt berät über Alternativen für mehr Parkplätze im Stadtkern. Die dezentrale Alternative mit der Aufstockung der Parkplätze Mittelstraße und Marienring sowie dem Ausbau an der Davidstraße rückt aus städtebaulicher Sicht und von der Kostenseite in den Fokus. Coesfeld, 09.03.16 (PM). Das heute, 09.03.2016, von der…

Weg zur Gesamtschule verschlossen

Pro Coesfeld gibt Stadtverwaltung eine Steilvorlage

Ausschuss Kultur, Schule und Sport beschließt die Fortschriebung des Schulentwicklungsplans.

Vor der Sitzung des Ausschusses Kultur, Schule und Sport führt der Schulleiter des städtischen Heriburg-Gymnasiums, Christian Krahl, die Mitglieder durch das modernisierungsbedürftige Schulgebäude. (Foto hlm)

Coesfeld, 01.03.16 (hlm). Mit einem kleinen Ausflug durch das Schulgebäude begrüßt Schulleiter des städtischen Heriburg-Gymnasiums, Christian Krahl, die Mitglieder des Ausschusses Kultur, Schule und Sport. Für die nachfolgende Entscheidung, die der Ausschuss fällt, ein naheliegendes Umfeld. Es geht um die Frage, ob die Verwaltung das dreigliedrige Schulsystem auf Basis des vorgeschlagenen Schulentwicklungsplans fortschreiben kann. Einstimmig sind sich die Parteien nicht. Das eine Lager sieht noch Beratungsbedarf und will dem Beschlussvorschlag so nicht folgen. Das andere will für die Verwaltung eine Grundlage für das weitere Handeln zügig beschließen. Es kommt zu einer Kampfabstimmung auf Antrag von Hermann-Josef Vogt (SPD). Er will die Entscheidung bis zum 17.03.16 verschieben und Zeit für Beratungen mit den Fraktionen gewinnen. Pro Coesfeld knickt ein und folgt durch eine Enthaltung dem Vorschlag der SPD nicht. Fünf Jastimmen gegen fünf Neinstimmen, bei einer Enthaltung. Ein Patt, das nach der Satzung zur Ablehnung des Antrags führt. Die nachfolgende Abstimmung, mit einer abgeänderten Beschlussformulierung, ist quasi das Aus für einen zeitnahen optionalen Weg einer Gesamtschule: „Auf Basis der Grundsatzentscheidung des Rates vom 23.05.2013 wird die Schulentwicklungsplanung der Stadt Coesfeld entsprechend dem vorliegenden Entwurf der Projektgruppe Bildung und Region, Stand Oktober 2015, fortgeschrieben.“ In der erwähnten Entscheidung steht unter Punkt fünftens: „Das bestehende dreigliedrige Schulsystem in Coesfeld hat sich bewährt und soll weitergeführt werden.“

Die größte Herausforderung ist die Integration

Flüchtlinge als Thema der offenen Fraktionssitzung von Pro Coesfeld Coesfeld, 29.02.16 (hlm). Bis Mai/Juni erwartet die Stadt Coesfeld bis zu 800 Flüchtlinge. Darüber informiert Dezernent Dr. Thomas Robers gut 30 Gäste auf der offenen Fraktionssitzung von Pro Coesfeld. Die lokalpolitische Partei hatte Vertreter aus der Stadtverwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger zu der Veranstaltung eingeladen. Die…

Vom Abrissbagger erstmal verschont

Stadt mietet Caritas-Haus für Flüchtlinge

Die Abrissgenehmigung liegt schon vor. Jetzt ist Baustopp. Die Stadt nutzt das Haus für die kommenden drei Jahre zur Unterbringung von Flüchtlingen. (Foto hlm)

Die Abrissgenehmigung liegt schon vor. Jetzt ist Baustopp. Für Flüchtlinge mietet die Stadt das Haus für die kommenden drei Jahre. (Foto hlm)

Coesfeld, 25.02.16 (hlm). Bis zu 60 Flüchtlinge sollen in sechs bis acht Wochen einen Platz zum Wohnen in dem ehemaligen Haus der Caritas an der Wiesenstraße 18 finden. In einem schlechten Zustand befindet sich das alte Gebäude nicht. Dennoch wollte die Caritas den Abrissbagger anrücken lassen, um neuen Wohnraum für psychisch zu betreuende Menschen zu schaffen. Doch jetzt ist Stopp. Die Wohlfahrtsorganisation hat von dem Bauvorhaben bis 2019 Abstand genommen und das Gebäude der Stadt angeboten. Die braucht händeringend Wohnraum für zugewiesene Flüchtlinge. Im Moment suchen 450 Menschen in Coesfeld Asyl. Durch die Schließung der Notunterkunft am Schulzentrum werden bis zum Sommer 2016 zusätzlich 350 Menschen eine Bleibe finden müssen. Auf 27 Immobilien kann die Stadt zurückgreifen. Es sind teilweise eigene Immobilien, werden gerade als provisorische Unterbringung errichtet oder sind angemietet. Reichen wird das nicht. Dr. Thomas Robers, Dezernent der Stadt Coesfeld, schätzt vorsichtig bis Ende dieses Jahres mit bis zu 1100 Flüchtlinge. Mieten sei für die Stadt eine attraktive Lösung. Sie kann flexibel auf den Flüchtlingsstrom reagieren. Zum ortsüblichen Mietsatz nutzt die Verwaltung das Haus der Caritas für die kommenden drei Jahre. Dann wird der Eigentümer das Bauvorhaben wieder aufnehmen. Bis dahin hofft die Stadt auf eine entspanntere Lage.

In den nächsten Tagen werden die Handwerker mit den Umbau- und Renovierungsarbeiten am Vorder- und Hinterhaus beginnen. Der Keller soll mit sanitären Anlagen, getrennt nach Geschlecht, ausgestattet werden. In den Etagen sollen Wohneinheiten mit einer Gemeinschaftsküche zur Selbstversorgung, Toiletten und Mehrbettzimmer entstehen. Bevor die ersten Flüchtlinge Mitte bis Ende April in das Haus einziehen, will die Stadt die Nachbarn zu einer Informationsveranstaltung ins Haus einladen.

Offene Fraktionssitzung zur lokalen Flüchtlingspolitik

Pro Coesfeld lädt Bürgerinnen und Bürger ein Coesfeld, 25.02.16 (PM). Welche Herausforderungen wird die Zuweisung von Flüchtlingen für die Bürgerinnen und Bürger haben? Welche Aufgaben stellen sich für die lokale Politik? Solche und ähnliche Fragen will Pro Coesfeld mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern auf der offenen Fraktionssitzung im Kolpinghaus erörtern. Beginn ist um 19.30 Uhr.

Der Raum muss dem Lernen folgen

Konstruktive Gedanken zum Umbau des Schulzentrums dem Rat vorgestellt • Anne-Frank-Hauptschule vererbt rund 2500 Quadratmeter Fläche • Gemeinsame Nutzung von Räumen durch Gymnasium und Realschule • Mehr Raum für moderne Lernmethoden • Fördermittel könnten fließen, wenn der Bezug zum Umfeld hergestellt wird • Flexible Gestaltung, um zukünftigen Anforderungen zu entgegnen Coesfeld, 16.02.16 (hlm). In einer Sondersitzung…

Coesfeld, 17.02.16 (hlm). Auf der Ratssitzung am Dienstagabend war es eine einsame Premiere der ersten Einwohnerfragestunde. Es bedurfte keine Antwort seitens des Rates. Denn kein Einwohner stelle eine Anfrage. Günter Hallay (Pro Coesfeld) moniert die mangelnde Bekanntmachung des Termins in den Medien. Bürgermeister Heinz Öhmann weist auf die Informationsquelle des Sitzungskalenders auf der Internetseite der Stadt Coesfeld hin. Die nächste Einwohnerfragestunde wird es zu Beginn der nächsten Ratssitzung am 17.03.16, 18 Uhr, geben. Dann können Bürgerinnen und Bürger direkt den Rat ansprechen. Auf Anfrage der Coesfelder Nachrichten weist Stadtsprecherin Dorothee Heitz hin, dass persönlichere Themen im Bürgerbüro, bei der Bürgermeistersprechstunde oder bei der Beschwerdestelle geeigneterer angesprochen werden können, da es eine geschütztere Möglichkeit böte.

„Ist Politik sexy?“

Politischer Veilchendienstag der Grünen Coesfeld, 09.02.16(hlm). „Es kommt selten vor, dass ich mehr unbekannte wie bekannte Gesichter begrüße.“ Mit diesen Worten läutet Norbert Vogelpohl, Ortsverbandssprecher von Bündnis 90 / Die Grünen in Coesfeld, den politischen Veilchendienstag ein. Was die rund 70 Zuhörern im Brauhaus Stephanus erwarten, wird auch gelieferte: Polemik und spitze Bemerkungen! Aber auch deutliche Positionierungen zu den…