Grundschule Lette: Abstimmung hat begonnen

Praktikant Jonas Horn (l.) und Andrea Schlerkmann bereiten die Abstimmungsunterlagen im Fachbereich Jugend, Bildung, Familie, Freizeit vor. (Foto Stadt Coesfeld)

Praktikant Jonas Horn (l.) und Andrea Schlerkmann bereiten die Abstimmungsunterlagen im Fachbereich Jugend, Bildung, Familie, Freizeit vor. (Foto Stadt Coesfeld)

Eine Stimme pro Kind

Lette, 16.01.17 (PM). Ab heute, bis zum 30. Januar 2017 stimmen die Eltern der Kardinal-von-Galen-Schule darüber ab, ob die Grundschule von einer Bekenntnisschule in eine Gemeinschaftsschule umgewandelt werden soll.

Zuständig für die Durchführung des Abstimmungsverfahrens ist der Schulträger, die Stadt Coesfeld. Im Fachbereich Jugend, Familie, Bildung, Freizeit wurden jetzt die Abstimmungsunterlagen zusammengestellt und verschickt.

„Die Briefabstimmung beginnt, nachdem die Abstimmung im Amtsblatt der Stadt Coesfeld bekanntgemacht worden ist“, erläutert Schuldezernent Dr. Thomas Robers. Pro Grundschulkind haben die Eltern eine Stimme. Ob die Eltern mit „Ja“ oder „Nein“ abstimmen, darauf müssen sie sich bei gemeinsamer Sorge für ihr Kind einigen – erforderlich ist die Unterschrift beider Eltern auf dem Stimmschein, der mit den Unterlagen verschickt wurde(vgl. Zum Thema).
Die Stimmabgabe ist vergleichbar mit der Briefwahl bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen. Der rote Gesamtumschlag, in den Stimmzettel (im blauen Umschlag) und Stimmschein mit den Unterschriften der Eltern gesteckt werden, kann in den nächsten Tagen bequem per Post versandt werden – er ist schon freigemacht. Das heißt, es entstehen den abstimmberechtigten Eltern keine Portokosten.
Alternativ wird der Brief in den Hausbriefkasten der Stadtverwaltung am ehemaligen Stadtschloss, Bernhard-von-Galen-Straße 10 in 48653 Coesfeld, oder im Hausbriefkasten des Rathauses, Markt 8, eingeworfen. Wichtig in jedem Fall: Spätestens im Laufe des Montags, 30. Januar 2017, muss der Abstimm-Umschlag zurück in der Stadtverwaltung sein.

Wie die Eltern abgestimmt haben, wird am nächsten Tag feststehen: Am Dienstag, 31. Januar 2017, ab 16 Uhr, zählen Mitarbeiter des Fachbereichs Jugend, Familie, Bildung, Freizeit in der Aula der Grundschule in Lette die Stimmen aus. „Die Auszählung ist öffentlich. Jeder Interessierte kann die Auszählung live verfolgen“, betont Dr. Robers.
Wenn mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Eltern der Umwandlung zustimmen, wird die Grundschule zu einer Gemeinschaftsschule. Der Rat der Stadt hat die Schulart umzuwandeln.
Werden die erforderlichen Ja-Stimmen nicht erreicht, würde die Kardinal-von-Galen-Grundschule Lette eine Katholische Grundschule und somit eine Bekenntnisschule bleiben. Informationen zur Abstimmung auch auf der Website coesfeld.de

Zum Thema:
Abstimmunterlagen per Brief
Je Kind, das am 10.01.2017 die Kardinal-von-Galen-Schule Lette besucht, erhalten die Eltern folgende Abstimmunterlagen:
1. Stimmzettel mit Ja- oder Nein-Ankreuzmöglichkeit
2. Umschlag für Stimmzettel (blau)
3. Stimmschein / Eidesstattliche Versicherung – zu unterzeichnen von den Sorgeberechtigten, i.d.R. Vater und Mutter (bei gemeinsamer elterlicher Sorge)
4. Gesamtumschlag (rot)
5. Merkzettel (Beschreibung wie vorzugehen ist)

Die Stimmabgabe ist vergleichbar mit der Briefwahl bei Bundestags-, Landtags- oder Kommunalwahlen. Einziger Unterschied: Die Eidesstattliche Versicherung muss beim Regelfall der gemeinschaftlichen Sorge von beiden Elternteilen unterzeichnet werden. Diese müssen sich also einigen, wie sie abstimmen wollen.

Hintergrund:
Es gibt drei Schularten in NRW: Gemeinschaftsschulen, Bekenntnisschulen und Weltanschauungsschulen. In der Stadt Coesfeld gibt es in städtischer Trägerschaft fünf katholische und eine evangelische Bekenntnisgrundschule. In freier Trägerschaft komplettiert zudem die Gemeinschaftsgrundschule Montessorischule als dann 7. Grundschule in der Kreisstadt die Grundschullandschaft.
Für die Abstimmung gelten § 27 Abs. 3 SchulG NRW und die Bestimmungsverfahrensordnung (BestVerfO) vom 09.11.2015 sowie die 5. VO zur Änderung der BestVerfVO vom 23.11.2015.

In einer Berichtsvorlage für den Bezirksausschuss vom 23.06.2016 (Vorlage 155/2016) wurden weitere Informationen aufbereitet.

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