SPD stellt Antrag auf Gründung einer Gesamtschule

Coesfeld, 09.03.16 (hlm). Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Gründung einer Gesamtschule zum 01.08.2017 bei der Stadt eingereicht. Darüber soll der Rat auf der kommenden Sitzung am 17. März entscheiden.

Im letzten Jahr hatten bei einer Befragung zur Fortschreibung des Schulentwicklungsplans 30 Prozent der Eltern ihre Zustimmung für eine wohnortnahe Gesamtschule ausgesprochen. In Zahlen würden das 95 Schüler ausmachen, die diese alternative Schulform nutzen würden. Eine Gesamtschule benötigt bei der Entstehung eine Mindestzahl von 100 Schülern. Eine Alternative schlug der Gutachter des Schulentwicklungsplans, Hubertus Schober, mit dem Modell einer „Kleinen Gesamtschule“ vor. Dabei schließen sich zwei kleinere Schulstandorte, auch über die Stadtgrenzen hinaus, zu einer Einheit zusammen. Ein solcher Prozess ist im Nachbarkreis mit der Gründung der Gesamtschule Borken-Raesfeld zu beobachten.

Von dem SPD-Antrag fühlte sich eine Oppositionspartei überrumpelt. In den sozialen Netzwerken war zu erfahren, dass die Parteien der Lagemann-Allianz ursprünglich einen gemeinsamen Text verfassen wollten. Auf der Sitzung des Schulausschusses am 02.03.16 kippte Pro Coesfeld den Versuch der SPD mehr Zeit für die Beratung zur Gründung einer Gesamtschule zu gewinnen. Auf eine Stellungnahme von der SPD warten die Coesfelder Nachrichten noch.

Hintergrund

Lagemann-Allianz: SPD, Pro Coesfeld, Bündnis 90 / Die Grünen, Aktiv für Coesfeld und die Familienpartei hatten sich bei der letzten Bürgermeisterwahl für die Unterstützung des Bewerbers Rainer Lagemann ausgesprochen. Die Wahl entschied der amtierende Bürgermeister Heinz Öhmann für sich.

 


Stellungnahme von Ralf Nielsen, Fraktionsvorsitzender der SPD


Ich habe erfahren, dass im virtuellen und im realen Coesfeld einige Unruhe ob unseres Antrages zur Gesamtschule herrscht. So äußerte sich z.B. ein Vertreter der Grünen in Facebook dahingehend, dass dieser „Alleingang“ der SPD wohl dazu diente, andere auszutricksen, das Ergebnis von „Seilschaften“ sei, etc.. Er führt Klage darüber, dass im Vorfeld dieses Antrages nicht noch einmal eine gemeinsame Position der Willigen (angeblich alle Fraktionen außer FDP und CDU) formuliert worden sei. Aus Sicht der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld existiert die benannte „Koalition“ Bezug auf die Einrichtung einer Gesamtschule in Coesfeld tatsächlich nicht. Dies hat noch einmal sehr deutlich das Abstimmungsverhalten von Pro Coesfeld in der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport noch am 01. März – also in der vergangenen Woche – gezeigt. Die in der letzten Zeit zum Thema geführten Gespräche waren nicht nur wenig ergiebig, sie vermittelten zumindest der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld den Eindruck als solle hier von einigen Beteiligten „auf Zeit“ gespielt werden. Ein Blick in den Kalender zeigt dagegen sehr eindeutig, dass wir genau diese Zeit nicht haben. Die anstehenden großen Umbau-, Renovierungs- und Modernisierungsvorhaben in den Coesfelder Schulen stehen unmittelbar bevor. Sie zu beginnen ohne eine klare Positionierung für oder gegen eine Gesamtschule definiert zu haben, dass wäre schlicht dilettantisch. Darüber hinaus offenbart der Blick in den Kalender auch, dass die Weichen für ein vorgezogenes Anmeldeverfahren im Herbst 2016 genau jetzt gestellt werden müssen. Auf der Tagesordnung der Ratssitzung am 17.03.2016 steht unter Top 7 die „Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung“. Wer also in Coesfeld eine Gesamtschule will, wer deren Planungen bei den massiven Investitionen in die Schulbauten berücksichtigt haben will, wer das vorgezogene Anmeldeverfahren im Herbst 2016 dazu haben will, der wird unter diesem Top klar Farbe bekennen müssen. Die Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld sieht eine Fristsetzung für Anträge vor, die für die in Rede stehende Ratssitzung die Einreichung eines Antrages keinen Tag später zulässt als das mit dem Antrag der SPD-Fraktion geschehen ist. Die Fraktion hat aus all den o.g. Gründen in ihrer Sitzung am 07. März entschieden, den Antrag auf den Weg zu bringen, der dann der Verwaltung am 08. März vorliegen musste um in geeigneter Form noch Einzug in die Tagesordnung der Ratssitzung zu finden. Damit wird weder Irgendwer ausgetrickst, noch gibt es irgendwelche „Seilschaften“, die diese Vorgehensweise bedingen. Seitens der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld verwehre ich mich gegen solcherlei Unterstellungen. Wir haben uns klar positioniert, wir sehen eindeutige Gründe für den Zeitpunkt und wir werben gerne wie bisher für Mitstreiter in der Sache. Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass die bisherigen Befürworter der Gesamtschule den Antrag als gemeinsames Anliegen sehen. Natürlich geht es unserer Fraktion nicht ums „Copyright“ eines solchen Antrages. Wir wollen aber in der Sache endlich ein klares Bekenntnis einfordern.

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