KiGa-Platz – Bedarf bis zum 12.01.18 melden

Keine absolute, aber notwendige Frist

Denk dran, anmelden für den Kindergarten!

Eine absolute Frist ist der 12.01.18 für die Eltern nicht, wenn sie ihre Kinder für das Kindergartenjahr 2018/2019 in Coesfeld anmelden wollen. Aber ein Datum, mit dem der Stadtverwaltung genügend Zeit zur Planung bleibt. Der Meldestatistik nach braucht es 1497 Plätze. Davon 400 für Kinder unter drei Jahre. In welcher Einrichtung und wie lange diese Kinder pro Woche betreut werden sollen, geben die Eltern bei der Anmeldung an. Diese kann im Wahlkindergarten direkt erledigt werden. Die Stadt Coesfeld steht zur Beantwortung von Fragen zur Verfügung.

„Da sind noch Mehrfachmeldungen von Kindern in verschiedenen Einrichtungen und reichlich Bewegung drin“, so die Erfahrung von Hartmut Kreuznacht, zuständig für die Jugendhilfeplanung bei der Stadt Coesfeld. Prinzipiell sollte die Stadt genügend Plätze zur Verfügung haben. Eventuell nicht pünktlich zu Beginn des Kindergartenjahres. In greifbare Nähe rückt das Bauprojekt für einen weiteren Kindergarten mit 75 Plätzen in
Trägerschaft des DRK. Bei rechtzeitiger Fertigstellung hat die Stadt einen Bestand von 1367 1369 (371 Kinder unter drei Jahre und 998 Kinder über drei Jahre).[1] Ein bisschen enger zusammenrücken in den Kindergärten heißt es da zunächst. Denn das Defizit von 137 135 Plätzen soll durch eine zeitlich begrenzte Vergrößerung der Gruppen abgefedert werden. Ab dem Jahr 2019 könnten weiter 100 Plätze vorhanden sein, wenn die integrative Einrichtung von Haus Hall am Gerlever Weg bezugsfertig sein sollte.

Eltern haben für ihre Kinder unter drei Jahre einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz und für Kinder über drei Jahre einen Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. [2] Der Bedarf muss spätestens sechs Monate vor Inanspruchnahme von den Eltern schriftlich angemeldet werden, wie das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes NRW auf Anfrage der Coesfelder Nachrichten erläutert. Bei Zuzug nach Coesfeld kann mit einem Sonderantrag diese Frist verkürzt werden. „Für solche Fälle haben wir bis jetzt immer eine Lösung gefunden“, beruhigt Kreuznacht.

Bei der Voranmeldung geht es auch um die Nachfrage der wöchentlichen Betreuungszeiten 25, 35 oder 45 Stunden.Dafür gibt keinen Rechtsanspruch. Im Kinderbildungsgesetz heißt es dazu: „Der zeitliche Umfang des Betreuungsanspruchs richtet sich nach dem individuellen Bedarf. Die Eltern haben das Recht, die Betreuungszeit für ihre Kinder entsprechend ihrem Bedarf und im Rahmen dieses Gesetzes zu wählen. Die Träger der Tageseinrichtungen und die Träger der öffentlichen Jugendhilfe (Jugendämter) sollen das Angebot an den Bedarfen der Familien ausrichten und den Wünschen für den Betreuungsumfang in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege entsprechen.“[3] Hier hat die Kommunen eine Einschränkung in der Planung. Sie darf den Anteil der über dreijährigen Kinder mit einem Betreuungsbedarf von 45 Stunden um maximal um vier Prozent des Vorjahres erhöhen.[4] Es gibt somit nur ein eingeschränkt Kontingent für die maximale Betreuungsdauer.


[1] Stadt Coesfeld, Öffentliche Beschlussvorlage vom 31.08.2017: Bedarfsplanung Kindergartenbetreuung Auskunft der Stadt Coesfeld vom 11.01.2018
[2] http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=pm&Datum=2016&Sort=3&nr=76248&pos=0&anz=185
[3] Kinderbildungsgesetz NRW, § 3a, Wunsch und Wahlrecht, Absatz 3
[4] Kinderbildungsgesetz NRW, § 19, Berechnungsgrundlage für die Finanzierung der Kindergarteneinrichtungen, Absatz 3

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