Frühstück im kleinen Kreis?

SPD-Vorsitzender Hermann-Josef Vogt zweifelt Neutralitätspflicht von Bürgermeister Öhmann an

Coesfeld, 10.08.15 (hlm). „Meines Erachtens vermischt hier Bürgermeister Öhmann sein städtisches Amt mit seiner parteipolitischen Herkunft um seine Parteifreunde zu protegieren“, ist auf der Webseite des Coesfelder SPD-Ortsvereins Hermann Josef Vogt zitiert. Der Vorsitzende erhebt seinen Zeigefinger gegen die Verfahrensweise bei der Einladung zur Teilnahme am Unternehmerfrühstück und sieht hier die Missachtung der Neutralitätspflicht des Bürgermeisters. Die Veranstaltung wird in regelmäßigen Abständen an wechselnden Standorten vom Stadtmarketing-Verein in Kooperation mit der VR-Bank Westmünsterland und der Sparkasse Westmünsterland ausgerichtet. Sie soll eine Netzwerk- und Kommunikationsplattform für die lokale Wirtschaft und Verwaltung bieten, um damit den wirtschaftlichen Standort zu stärken. Dabei kommen auch aktuelle Themen aus Stadtplanung und anderes zur Sprache. Finanziert wird das Unternehmerfrühstück von den Banken.

Man kann nur mit jenen kommunizieren, die man trifft. (Foto Stephanie Hofschlaeger_pixelio.de)

Man kann nur mit jenen kommunizieren, die man trifft. (Foto Stephanie Hofschlaeger_pixelio.de)

In der Vergangenheit wurden die Vertreter der lokalen Parteien nicht berücksichtigt. „Es sei Praxis der VR-Bank, die Abgeordneten für die Region bei eigenen Veranstaltungen einzuladen“, so Thomas Borgert (Sprecher der VR-Bank). Beim letzten Unternehmerfrühstück, am 29.05.15, folgten der Einladung der gebürtige Dülmener und Generalsekretär der SPD, André Stinka, sowie der aus Coesfeld stammende Landtagsabgeordnete der FDP, Henning Höne, nicht. Sie waren terminlich verhindert und sagten ab. Der Bundestagsabgeordnete Karl Schiewerling (CDU) und sein Parteikollege Werner Jostmeier (Landtagsabgeordneter) waren zugegen.

Laut Stellungnahme der Stadt sind zu dieser Veranstaltung bei Agravis die Mitglieder der Stadtmarketing-Vereins Coesfeld & Partner eingeladen worden. Darunter waren auch die Vertreter der lokalen Parteien von SPD, FDP, Pro Coesfeld und CDU. Der FDP-Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Kraska hatte davon keine Kenntnis und kommentiert mit einem lächeln: „Bislang sind wir nicht eingeladen worden. Dazu sind wir wohl zu unbedeutend.“ Dabeisein würde er gerne. Martina Vennes (Pro Coesfeld) erhielt eine Einladung, fühlte sich aber nicht als Parteimitglied angesprochen, sonder als stellvertretende Bürgermeisterin:“ Es war aus der Einladung nicht klar ersichtlich, in welcher Funktion ich angesprochen wurde. Ich selbst war an dem Veranstaltungstag verhindert. Aber ein Parteikollege wäre gerne dabei gewesen.“ Auf der Mitgliederliste von Coesfeld & Partner ist auch Aktiv für Coesfeld aufgelistet. „Ich bin nicht eingeladen worden. Sonderlich Wert lege ich auch darauf nicht“, so die Antwort des Vorsitzenden Dieter Goerke auf Nachfrage.

Die Stadtverwaltung will die bisherige Verfahrensweise ändern und mit den beteiligten Banken erörtern. Sprecherin Dorothee Heitz: „Wir hatten bereits den Verteiler auf die Stadtmarketing-Mitglieder ausgeweitet. Es gibt da keine Denkverbote oder Blockaden.“

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